AGB der Scout24 Services GmbH

Die folgenden Geschäftsbedingungen dienen der Sicherheit der interaktiven Kommunikation der Nutzer und Kunden (i.F. zusammen "Nutzer") der unter www.sparacuda.de sowie allen zu dieser Domain gehörenden Subdomains angebotenen Telemedien (i.F. "Sparacuda.de-Services"), regeln das Vertragsverhältnis zwischen der Scout24 Services GmbH und den natürlichen Personen, die die Sparacuda.de-Services nutzen, und definieren die Bedingungen, unter denen die Benutzung der Sparacuda.de-Services erfolgt. Für alle Nutzer der Sparacuda.de-Services gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

I. Gegenstand der Bedingungen

(1) Die Scout24 Services GmbH bietet einen Service an, der es den Nutzern ermöglicht, Informationen zu bestimmten Lebensphasen und / oder Kategorien abzurufen, zu bewerten, weiterzuleiten, zu abonnieren sowieso selbst bereit zu stellen.

Die Sparacuda.de-Services stehen den Nutzern kostenlos zur Verfügung.

(2) Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Inanspruchnahme der Sparacuda.de-Services durch den Nutzer von Sparacuda.de.

(3) Die Scout24 Services GmbH bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit Registrierung verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

II. Beschreibung des Service

(1) Die Scout24 Services GmbH bietet seinen Nutzern einen Zugang zu der zentralen Sparacuda-Datenbank unter verschiedenen, der Scout24 Services GmbH gehörenden Domains, unter anderem der Domain "Sparacuda.de" (die in diesen AGB stellvertretend für alle Domains verwendet wird) an.

(2) Die Scout24 Services GmbH stellt ihren Nutzern kostenlos folgende Angebote bereit (nachfolgend gemeinsam Dienste genannt):

  • Informationen in Form von Ratschlägen, Checklisten, Tipps zu Produkten, die online auf der jeweiligen Webseite des Verkäufers oder offline gekauft werden können und Hinweisen von anderen Nutzern.
  • Diese Informationen sind nach Lebensphase oder und / oder Kategorie angeordnet und können vom Nutzer abonniert werden.
  • Abonnierte Inhalte werden auf der persönlichen Startseite des Nutzers gesammelt angezeigt
  • Die Informationen können weiterempfohlen werden (über Social Media und per Email)
  • Zusätzlich kann ein Newsletter bestellt werden.

 (3) Die Scout24 Services GmbH wird sich bemühen, den Dienst möglichst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Sie behält sich jedoch vor, den Dienst jederzeit zu unterbrechen oder ganz einzustellen.

 (4) Die Scout24 Services GmbH fungiert hinsichtlich der Produktkäufe rein als Tippgeber. Ein möglicher Kaufvertrag kommt ausschließlich direkt zwischen dem Interessenten und dem jeweiligen Verkäufer zu den zwischen diesen Parteien vereinbarten Bedingungen zustande. Die Annahme bzw. das Zustandekommen eines konkreten Vertrages mit einem Verkäufer kann von der Scout24 Services GmbH nicht garantiert und nicht beeinflusst werden. Hierüber entscheidet im Einzelfall allein der jeweilige Verkäufer.

III. Zugang

(1) Einige Dienste und Informationen auf Sparacuda.de können ohne weiteres vom Nutzer in Anspruch genommen werden. Der vollumfängliche Zugang zur Nutzung des Datenbanksystems "Sparacuda.de", vor allem sämtliche interaktive Dienste setzen zur Nutzung die Registrierung voraus, bei der ein von dem Nutzer ausgewähltes persönliches Passwort und Pseudonym durch die Scout24 Services GmbH vergeben wird.
Mit der Registrierung erkennt jeder Nutzer die Nutzungsbedingungen an, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erklärt werden.
Mit der Registrierung entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen der Scout24 Services GmbH und dem registrierten Nutzer, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort vertraulich zu behandeln. Sollten Dritte in den Besitz dieser Zugangsdaten kommen, ist der Nutzer verpflichtet, die Scout24 Services GmbH hierüber zu informieren und die Zugangsdaten unverzüglich zu ändern. Der Nutzer trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung seines Passwortes oder seines Accounts vorgenommen werden, die Verantwortung.

(3) Die Scout24 Services GmbH hat das Recht, den Zugang eines Nutzers jederzeit zu sperren. Ein Rechtsanspruch auf die Dienste besteht nicht. Sie wird den Zugang insbesondere sperren, wenn ein Nutzer das System der Scout24 Services GmbH rechtswidrig benutzt, insbesondere bei Verstoß gegen die in Ziffer IV. aufgeführten Pflichten.

IV. Pflichten der Mitglieder

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, den von der Scout24 Services GmbH angebotenen Services nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere

a) ihn nicht zu nutzen, um diffamierendes, anstößiges, pornografisches oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;

b) ihn nicht zu benutzen, um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) anderer zu verletzen, oder Geld bzw. geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen;

c) keine Daten heraufzuladen:
- die einen Virus enthalten (infizierte Software);
- die Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich oder durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist, es sei denn, der Nutzer ist Inhaber der jeweiligen Rechte oder hat die erforderliche Zustimmung zur Nutzung der Software bzw. des Materials;

d) ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;

e) keine Serienuploads, Kommentare, Tipps oder ähnliches einzustellen, die als SPAM wahrgenommen werden

(2) die Scout24 Services GmbH behält sich das Recht zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor.

V. Abmeldung und Kündigung

(1) Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen abzumelden. Mit Abmeldung werden die für das Profil des Nutzers gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, der zugehörige Datensatz anonymisiert und das Vertragsverhältnis ist beendet. Die von dem Nutzer auf Sparacuda.de bereits eingestellten und veröffentlichten Inhalte (Tipps, Bewertungen, etc.) werden anonymisiert und bleiben weiter für andere Nutzer abrufbar.

(2) Die Scout24 Services GmbH ist jederzeit berechtigt, den Nutzer von der Nutzung des Dienstes auszuschließen oder ihren Dienst einzustellen.

VI. Betrieb

Die Scout24 Services GmbH ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf Vereinbarkeit mit den allgemeinen Gesetzen oder diesen AGBs zu überprüfen und, sofern erforderlich, die jeweiligen Inhalte zu löschen.

VII. Unabhängige Leistungsanbieter

(1) Dritte, die Produkte und/oder  Dienstleistungen auf der Website der Scout24 Services GmbH anbieten, werden als "ICP" (Internet Content Provider) bezeichnet. Die von einem ICP erbrachten Dienstleistungen können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für den Nutzer kostenpflichtig sein.

(2) Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme der Leistungen von einem ICP über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. Scout24 Services GmbH ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Nutzer und einem ICP.

(3) Die Scout24 Services GmbH übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen der ICP.

VIII. Rechte

Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Marken, Handelsnamen, Erfindungen und allen Materialien, die zu der Scout24 Services GmbH gehören, liegen ausschließlich bei der Scout24 Services GmbH. Die Scout24 Services GmbH ist Inhaber sämtlicher Urheberrechte an den oben genannten Rechten.
Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Marken und Handelsnamen ist ausschließlich zu den in diesen Geschäftsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. - egal zu welchem Zweck - ist unzulässig.

IX. Haftung

(1) Die Scout24 Services GmbH stellt eine Datenbank zur Verfügung, in der Nutzer Informationen einstellen können. Die Scout24 Services GmbH hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die die Nutzer veröffentlichen. Die Scout24 Services GmbH kann deshalb keine Verantwortung für diese Informationen übernehmen. Eine Haftung hierfür ist in jedem Fall ausgeschlossen, solange wie etwaig hieraus erwachsende Rechtsverstöße der Scout24 Services GmbH nicht positiv zur Kenntnis gebracht wurden. Nutzer können, auch wenn dies nicht gestattet ist, unrichtige Informationen eingeben oder das Sparacuda.de-System zu anderen unzulässigen oder gesetzwidrigen Mitteln nutzen. Für die unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung des Sparacuda.de-Systems ist jede Haftung der Scout24 Services GmbH grds. ausgeschlossen, bis solche unzulässigen oder gesetzwidrigen Nutzungen gegenüber Scout24 Services GmbH zur Anzeige gebracht wurden.

(2) Die Scout24 Services GmbH übernimmt entsprechend der Leistungsbeschreibung keine Haftung für die unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Systems sowie für systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Service von Sparacuda.de, soweit dies nicht von Scout24 Services GmbH zu vertreten ist. Die Scout24 Services GmbH haftet insbesondere nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu dem Service der Scout24 Services GmbH aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die die Scout24 Services GmbH nicht zu vertreten hat, insbesondere dem Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways.

(3) Für Schäden haftet die Scout24 Services GmbH nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur in dem Verhältnis, in dem diese im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des Schadens mitgewirkt haben.

(4) Die Scout24 Services GmbH haftet für einfache Fahrlässigkeit nur, soweit ein Organ, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfe der Scout24 Services GmbH eine vertragswesentliche Pflicht verletzt hat. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf oder die die Durchführung des Vertrags erst ermöglichen. Die Haftung ist auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Eine Haftung für indirekte Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn ist in jedem Fall ausgeschlossen.

(5) Für den Verlust von Daten haftet die Scout24 Services GmbH höchstens insoweit, als ein solcher Verlust durch angemessene und regelmäßige Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

(6) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei einem Schaden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf wenn ein Schaden durch die Scout24 Services GmbH grob fahrlässig oder durch dessen Vertreter oder für die Haftung wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften und für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(7) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

X. Freistellung

Der Nutzer stellt die Scout24 Services GmbH entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen von einer Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus von ihm zu vertretender Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten anderer Nutzer, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgüter oder sonstigen Rechten anderer Mitglieder, frei.

XI. Mitteilungen

Mitteilungen von Nutzern an die Scout24 Services GmbH müssen per E-Mail an die auf den Sparacuda.de-Seiten ausdrücklich genannten Adressen (wie z.B. kontakt@sparacuda.de) oder auf dem Postwege erfolgen.

XII. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Der Nutzer kann wegen eigener Ansprüche gegen die Scout24 Services GmbH nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, soweit seine Forderungen rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt sind.

XIII. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

(1) Die Scout24 Services GmbH ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren, welche die Scout24 Services GmbH nicht veranlasst hat, noch beeinflussen kann und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würden indem sie Schwierigkeiten bei der Durchführung des Vertrags entstehen lassen, die nur durch eine Anpassung oder Ergänzung der Geschäftsbedingungen zu beseitigen sind. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung. Zudem können Veränderungen vorgenommen werden, um nach Vertragsschluss entstandene Regelungslücken zu schließen. Dies ist insbesondere der Fall bei einer Änderung der Rechtsprechung, die auf die in diesen AGB getroffenen Regelungen Einfluss haben.

(2) Leistungsbeschreibungen können verändert werden, soweit die geänderte Leistung nicht deutlich abweicht oder wenn technische Neuerungen auf dem Markt erscheinen, die eine Änderung erforderlich machen und der Nutzer hierdurch nicht objektiv schlechter gestellt wird.

(3) Die Scout24 Services GmbH wird den Nutzer ausdrücklich auf die Änderung hinweisen. Der Nutzer hat die Möglichkeit, den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen innerhalb einer Frist von sechs Wochen zu widersprechen. Hierauf weist die Scout24 Services GmbH ausdrücklich mit jeder Änderung hin. Wenn der Nutzer der Änderung nicht innerhalb der Frist widerspricht, haben die neuen Geschäftsbedingungen für diesen Nutzer ab dem Tag des Fristablaufes Geltung.

IX. Allgemeines

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und der Scout24 Services GmbH gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Nutzer bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

XV. Vertretungsberechtigter

Die Scout24 Services GmbH, Dingolfinger Str. 1-15, DE-81673 München, hat ihren Sitz in München, ist im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 148612 eingetragen. Vertretungsberechtigte Geschäftsführerin: Sabine Haase (CEO).

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